Beispiel — Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tauchschule (gegenüber Endkunden)

Unternehmen: «Name der Tauchschule», «Adresse», KvK «Nummer», «E-Mail» („die Tauchschule“, „wir“).
Version: «1.0» — «Datum».

Artikel 1 — Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich

1.1 Diese Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Produkte der Tauchschule: Kurse und Ausbildungen, Tauchgänge, Verleih von Ausrüstung, Wartung und Prüfung, Verkauf, Füllkarten, Mehrfachkarten und Geschenkgutscheine.

1.2 Kunde: jede Person oder jedes Unternehmen, die bzw. das mit der Tauchschule einen Vertrag schließt.

1.3 Abweichungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

Artikel 2 — Zustandekommen, auch online

2.1 Ein Vertrag kommt durch die Bestätigung einer Reservierung, Anmeldung oder Bestellung durch die Tauchschule zustande. Eine Anmeldung über die Website ist eine Anfrage; der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Tauchschule diese bestätigt.

2.2 Der Kunde macht richtige und vollständige Angaben und sorgt, soweit erforderlich, für einen gültigen Ausweis, ein Brevet und eine ärztliche Bescheinigung.

2.3 Widerrufsrecht (Verbraucher). Schließt ein Verbraucher den Vertrag im Fernabsatz — über die Website, per E-Mail oder telefonisch —, so kann er ihn innerhalb von 14 Tagen nach der Bestätigung durch die Tauchschule ohne Angabe von Gründen widerrufen.

2.4 Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, die zu einem bestimmten Datum oder in einem bestimmten Zeitraum erbracht werden (Art. 6:230p BW), wie ein Kurs, ein Tauchgang, ein Ausflug oder ein Verleih mit festem Datum. Dafür gelten die Stornierungsregeln von Artikel 6.4.

2.5 Hat eine Dienstleistung kein festes Datum (zum Beispiel ein Kurs, dessen Lektionstermine später geplant werden) und wünscht der Verbraucher, dass die Dienstleistung innerhalb der Widerrufsfrist beginnt, so bittet die Tauchschule ihn, dies ausdrücklich zu erklären. Widerruft er danach, so zahlt er einen anteiligen Betrag für das bereits Erbrachte. Lehrmaterial und Registrierungen bei der Ausbildungsorganisation, die auf seinen Wunsch bereits bereitgestellt wurden, werden nicht erstattet «mit dem Juristen abzustimmen».

2.6 Der Verbraucher widerruft durch eine Nachricht an «E-Mail-Adresse der Tauchschule» oder mit dem Muster-Widerrufsformular «Anlage». Die Tauchschule bestätigt den Eingang und erstattet innerhalb von 14 Tagen, mit demselben Zahlungsmittel.

Artikel 3 — Formulare, digitale Unterzeichnung und Kundenportal

3.1 Für die Teilnahme bittet die Tauchschule den Kunden, Formulare auszufüllen und zu unterzeichnen, wie eine Teilnehmererklärung, eine Haftungsfreistellung und einen medizinischen Fragebogen der Ausbildungsorganisation. Dies kann digital erfolgen, auf einem Tablet oder über einen Link per E-Mail.

3.2 Eine digitale Unterschrift gilt zwischen dem Kunden und der Tauchschule als Unterschrift auf Papier. Die Tauchschule hält fest, wann und von welchem Gerät aus unterzeichnet wurde, und bewahrt das unterzeichnete Formular auf.

3.3 Für einen Minderjährigen unterzeichnet ein Elternteil oder Vormund.

3.4 Der Kunde kann im Kundenportal der Tauchschule seine eigenen Daten, Formulare, seinen Kursfortschritt, Serviceberichte und Verleihbelege einsehen. Er meldet sich mit einem Link an, den er per E-Mail erhält, und behält diesen Link für sich.

Artikel 4 — Gesundheit und ärztliche Bescheinigung

4.1 Tauchen stellt Anforderungen an die Gesundheit. Der Kunde füllt den medizinischen Fragebogen wahrheitsgemäß aus und meldet Veränderungen seiner Gesundheit vor jedem Tauchgang oder jeder Lektion.

4.2 Gibt der Fragebogen dazu Anlass, so nimmt der Kunde erst nach Freigabe durch einen Arzt teil.

4.3 Die Tauchschule verarbeitet diese Gesundheitsdaten nur, um die Sicherheit des Kunden zu beurteilen, mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden, und gewährt nur den Instruktoren und Mitarbeitern Zugang dazu, die ihn benötigen. «Rechtsgrundlage und Aufbewahrungsfrist mit dem Juristen zu bestätigen — Frage J4.»

Artikel 5 — Verleih von Tauchausrüstung

5.1 Der Kunde mietet die Ausrüstung für den vereinbarten Zeitraum und verwendet sie sorgfältig und nur für den vorgesehenen Zweck.

5.2 Die Tauchschule kann eine Kaution und einen gültigen Ausweis verlangen. Vom Ausweis kann die Tauchschule ein Foto anfertigen; die Bürgerservicenummer wird dabei geschwärzt. Das Foto wird automatisch fünf Werktage nach der Rückgabe gelöscht, spätestens jedoch 90 Tage nach der Ausgabe.

5.3 Die Kaution wird nach rechtzeitiger und unbeschädigter Rückgabe zurückgezahlt.

5.4 Die Ausrüstung wird sauber und vollständig zur vereinbarten Zeit zurückgebracht. Bei verspäteter Rückgabe kann zusätzliche Miete in Rechnung gestellt werden.

5.5 Der Kunde haftet für Schäden, Verlust oder Diebstahl während der Mietzeit, zum «Zeitwert / Wiederbeschaffungswert», ausgenommen normaler Verschleiß.

5.6 Der Kunde prüft die Ausrüstung bei Erhalt und meldet Mängel unverzüglich.

Artikel 6 — Kurse und Ausbildungen

6.1 Eine Anmeldung ist personengebunden. Der Kunde erfüllt die Zulassungsvoraussetzungen und die medizinischen Anforderungen (Artikel 4).

6.2 Die Tauchschule erfasst den Fortschritt pro Lektion. Der Kunde kann diesen im Kundenportal verfolgen und pro Lektion bestätigen, dass er sie erhalten hat.

6.3 Die Tauchschule kann einen Kurs bei zu wenigen Teilnehmern oder höherer Gewalt (wie Wetter- und Wasserbedingungen) verschieben oder absagen; gezahlte Beträge werden dann nach Wahl verrechnet oder erstattet.

6.4 Stornierung durch den Kunden: bis «14» Tage vor Beginn kostenlos; danach ist «…%» geschuldet. Angeschafftes Lehrmaterial und gezahlte Brevet- oder Registrierungsgebühren werden nicht erstattet.

6.5 Nach dem Erwerb eines Brevets übermittelt die Tauchschule die erforderlichen Daten (wie Name, Geburtsdatum und Passfoto) an die Ausbildungsorganisation, die das Brevet ausstellt.

Artikel 7 — Sicherheit und eigenes Risiko

7.1 Tauchen birgt Risiken. Der Kunde nimmt auf eigenes Risiko teil und befolgt die Anweisungen und Sicherheitsregeln der Tauchschule und des Instruktors.

7.2 Die Tauchschule darf einen Teilnehmer bei Zweifeln an Sicherheit, Eignung oder Verhalten ablehnen oder ausschließen, ohne Anspruch auf Erstattung.

Artikel 8 — Wartung und Prüfung

8.1 Bei Wartung oder Prüfung von Ausrüstung des Kunden arbeitet die Tauchschule sorgfältig und nach den Vorschriften des Herstellers. Der Kunde erhält einen Servicebericht.

8.2 Der Kunde liefert die Ausrüstung rechtzeitig an und macht richtige Angaben. Die Tauchschule haftet nicht für Schäden durch verborgene Mängel oder unrichtige Angaben des Kunden.

8.3 Holt der Kunde die Ausrüstung nicht innerhalb von «3» Monaten ab, nachdem er benachrichtigt wurde, dass sie bereitsteht, so darf die Tauchschule «Lagerkosten berechnen / nach einer Erinnerung über die Ausrüstung verfügen». «Mit dem Juristen auszuarbeiten.»

Artikel 9 — Füllkarten, Mehrfachkarten und Geschenkgutscheine

9.1 Eine Füllkarte oder Mehrfachkarte berechtigt zu der darauf angegebenen Anzahl von Füllungen oder Einheiten, bis zu dem darauf vermerkten Ablaufdatum.

9.2 Ein Geschenkgutschein ist bis zum angegebenen Datum gültig und kann nicht in Geld umgetauscht werden. «Gültigkeitsdauer und Restwert festzulegen.»

9.3 Das Guthaben kann bei der Tauchschule «und im Kundenportal» eingesehen werden.

Artikel 10 — Preise und Zahlung

10.1 Die Preise verstehen sich in Euro, einschließlich MwSt., sofern nicht anders angegeben.

10.2 Die Zahlung erfolgt «im Voraus / bei Abnahme / innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum». Bei verspäteter Zahlung kann die Tauchschule die gesetzlichen Zinsen und Inkassokosten in Rechnung stellen, innerhalb der gesetzlichen Grenzen für Verbraucher.

Artikel 11 — Haftung

11.1 Die Haftung der Tauchschule ist auf den Rechnungsbetrag der betreffenden Dienstleistung oder den Betrag beschränkt, den ihr Versicherer auszahlt, außer bei Vorsatz oder bewusster Leichtfertigkeit und vorbehaltlich zwingenden Rechts (einschließlich Personenschäden).

11.2 Die Tauchschule haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde Anweisungen oder Sicherheitsregeln nicht befolgt.

Artikel 12 — Personenbezogene Daten und Nachrichten

12.1 Die Tauchschule verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß ihrer Datenschutzerklärung und verwendet dafür die Software DiveOpsHub, die die Daten als Auftragsverarbeiter im Auftrag der Tauchschule verarbeitet.

12.2 Der Kunde erhält per E-Mail Nachrichten, die zur Dienstleistung gehören, wie Bestätigungen, Login-Links, Verleihbelege und Serviceberichte. Einen Newsletter erhält er nur mit seiner Einwilligung; eine Abmeldung ist jederzeit möglich.

Artikel 13 — Anwendbares Recht

13.1 Auf diese Bedingungen ist niederländisches Recht anwendbar. Streitigkeiten werden dem zuständigen Gericht vorgelegt, sofern zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.

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